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Das Navigieren durch das EU-Zollrecht kann eine Herausforderung sein. Es gibt zahlreiche Vorschriften und Bestimmungen, die beim grenzüberschreitenden Handel beachtet werden müssen. Diese Regeln sind sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene relevant. In diesem Beitrag haben wir die wichtigsten rechtlichen Aspekte und Informationsquellen zusammengefasst, die Sie bei Ihren Export-/Importprozessen beachten sollten.

Wenn es um die Zollabwicklung geht, stößt man unweigerlich auf eine Fülle von Abkürzungen und juristischen Begriffen. Aber keine Sorge, wir sind hier, um Licht ins Dunkel zu bringen. Beispielsweise steht die Abkürzung UZK für Unionszollkodex, das grundlegende Gesetz, das die Zollregelungen in der EU definiert.

Es ist wichtig zu wissen, dass das Zollrecht innerhalb der Zollunion harmonisiert ist. Das bedeutet, dass eine zollrechtliche Vorschrift sowohl in Frankreich als auch in Deutschland identisch und anwendbar ist. Es gibt jedoch "Regelungslücken", die durch nationales (deutsches) Zoll- und Abgabenrecht gefüllt werden müssen.

Vorschriften auf EU Ebene:

• UZK: Unionszollkodex 

• UZK-DA: UZK Delegierte Verordnung 

• UZK-IA: UZK Durchführungsverordnung 

• UZK-TDA: UZK Übergangsverordnung 

• Grundverordnung über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif, die Grundlage für die Kombinierte Nomenklatur (KN) sowie TARIC

• ZollbefreiungsVO: Zollbefreiungsverordnung 

• EUGH Urteile: Sammlung der Europäischen Gerichtshof 

Vorschriften in Deutschland / deutsches Abgabenrecht:

• Nationale (Zoll-)Rechtsvorschriften, z.B.: Zollverwaltungsgesetz, Außenwirtschaftsgesetz, Umsatzsteuergesetz, etc.

• Diverse nationale Verordnungen wie z.B. Zollverordnung, Außenhandelsstatistikverordnung, Umsatzsteuer-Durchführungsverordnung, etc.

• Dienstvorschriften der Zollverwaltung

• Entscheidungen der Finanzgerichte (EFG), Urteile des Bundesfinanzhof (BFH)

  
  

Die Abgabenordnung (AO) enthält allgemeine Vorschriften und grundsätzliche Regelungen zum Steuer- und Abgabenrecht. Einfuhr- und Ausfuhrabgaben (z.B. Zölle, Agrarabgaben, Einfuhrumsatzsteuer), sowie Verbrauchsteuern sind Steuern im Sinne der Abgabenordnung, weshalb Zollstraftaten letztendlich auch als Steuerstraftaten gelten.

Die AO regelt unter anderem:

• Regelungen zur Haftung (§§ 69 ff. AO)

• Durchführung von Zollprüfungen (§§ 193 AO ff.)

• Steuerstraftaten und Ordnungswidrigkeiten (§§ 370 AO ff.).

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Es ist eine Menge zu berücksichtigen, wenn es um den Zollprozess geht, und ein wesentlicher Teil davon ist die richtige Zolltarifnummer. Falsche Einordnungen können zu Problemen in verschiedenen Bereichen führen, von der Abgabenerhebung bis zur Umsatzsteuer.

Hier kommt Traide ins Spiel. Unser Ziel bei Traide ist es, ein intelligentes Softwarepaket anzubieten, das hilft, die Vollständigkeit, Aktualität und Integrität Ihres gesamten Produktbestandes nach zolltarifrechtlichen Anforderungen zu gewährleisten. Dabei geht es nicht nur um die Tarifierung, sondern auch um die Qualität der Produktbeschreibungen, die oft unzureichende oder unstrukturiert vorliegende Informationen bereitstellen.

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