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In diesem Beitrag fassen wir die relevanten zolltarifrechtlichen Vorschriften zusammen. Welche rechtlichen Informationen muss ich bei Einreihungsprozessen beachten? Wie sehen die zolltarifrechtlichen Vorschriften in der EU aus? Und auf globaler Ebene? Wir werden hier die wichtigsten Elemente auflisten, damit Sie sich einen kurzen Überblick verschaffen können. Grundlage ist immer die Nomenklatur des Harmonisierten Systems der Weltzollorganisation, es gibt jedoch besondere EU-spezifische Unterteilungen. Die gute Nachricht ist, dass das Zollrecht innerhalb der Zollunion harmonisiert ist. Das bedeutet, dass eine zolltarifrechtliche Vorschrift sowohl in Frankreich als auch in Deutschland identisch und anwendbar ist.

Allgemeine Vorschriften

Die zentralen Regeln für die Einreihung von Waren im Zolltarif sind die Allgemeinen Vorschriften (AVs) 1 bis 6 zur Interpretation der Kombinierten Nomenklatur (KN). Diese Vorschriften sind im Anhang I der KN enthalten und regeln u.a. den Umgang mit unvollständigen oder unfertigen Waren. Bei der systematischen Einreihung eines Produkts in die entsprechende Position und letztlich in die korrekte Codenummer sind diese Regeln zwingend zu berücksichtigen.

Neben diesen rechtlich verbindlichen Einreihungsregeln existieren noch weitere Einreihungsentscheidungen (Avise zum HS, Einreihungsverordnungen bzw. Einzelentscheidungen zur KN, gerichtliche Entscheidungen usw.), die für eine Einreihung herangezogen werden müssen. Als weiteres Hilfsmittel für die Auslegung stehen umfangreiche Erläuterungen zum Harmonisierten System, zu den Allgemeinen Vorschriften und zur KN zur Verfügung.

Vorschriften auf EU Ebene

• Grundverordnung über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif, die Grundlage für die Kombinierte Nomenklatur (KN) sowie TARIC

• KN Erläuterungen: Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (KN Erl.) der Europäischen Union: letzte konsolidierte Version

• Einzelentscheidungen zur Kombinierten Nomenklatur: Durchführungs(Verordnungen) 

• Gerichtliche Entscheidungen/EUGH Urteile: Sammlung der Europäischen Gerichtshof

• Protokollerklärungen des Ausschusses für den Zollkodex, Fachbereich Zolltarifliche und Statistische Nomenklatur

Vorschriften auf globaler Ebene

• HS Nomenklatur (WZO Nomenklatur mit 6-stelligen Positionen und relevanten Anmerkungen) 

• HS Erläuterung (EU Kommunikation über die letzte Änderungen)

• HS Avise (EU Kommunikation über die letzte Änderungen)

traide Unterstützung

Es gibt sehr viele Informationen und rechtliche Vorschriften, was man bei Tarifierung beachten sollte. Wenn die Einreihung falsch ist, ist alles falsch: Abgabenerhebung, Ausfuhranmeldung, Präferenzrecht, Umschlüsselung Exportkontrolle, Verbrauchsteuern, Umsatzsteuer usw. 

Warum traide AI?

Wir bei traide widmen uns voll und ganz der Zolltarifnummer. Wir verfolgen das Ziel mit Traide ein intelligentes Softwarepaket anzubieten, das die Vollständigkeit, Aktualität und Integrität des kompletten Produktwarenstamms eines Unternehmens (manchmal Millionen von Produkten) nach zolltarifrechtlichen Anforderungen erreicht und über die Zeit aufrecht erhält. Darüber hinaus adressieren wir die Probleme, die bereits vor dem eigentlichen Tarifierungsprozess auftreten und diesen somit maßgeblich beeinflussen. Zum Beispiel betrifft das insbesondere die Qualität der Produktbeschreibung die oft unzureichende Informationen bereithält, oder diese Informationen unstrukturiert und verteilt vorliegen (z.B. im HTML Format auf einem Webshop oder in Produktdatenblättern).

Traide stellt im Kern der Software einen intelligenten digitalen Zolltarifexperten dar. Er hilft zum einen, schnell die richtige Zolltarifnummer zu finden: "Tarifierungsassistent".  Zum anderen prüft er automatisch vorhandene Bestände bereits tarifierter Produkte auf formale und inhaltliche Richtigkeit und gibt dem Nutzer bei Fehlern Feedback. Der Effekt ist ein stark erhöhter Durchsatz und eine geringere Fehlerquote bei tarifierten Produkten. Das setzt gebundene Personalressourcen frei, schafft Raum für Skalierung und erhöht die Sicherheit.

Haben Sie dazu noch Fragen? Schreiben Sie uns!  Wir freuen uns, Ihnen helfen zu können.

Kontakt: info@traide.ai