Die Allgemeinen Vorschriften (AV) des Harmonisierten Systems regeln international verbindlich die zolltarifliche Einreihung von Waren und dienen als „Spielregeln“ für eine einheitliche Anwendung. Sie umfassen sechs systematisch aufgebaute Regeln, die von der Wortlaut der Positionen bis hin zur sogenannten „Last-Resort-Regel“ reichen und eine rechtssichere sowie nachvollziehbare Klassifikation ermöglichen.

Ab dem 3. Mai 2025 erhebt die USA im Rahmen von Section 232 umfassende Sonderzölle auf zahlreiche Fahrzeugteile, Maschinenkomponenten und Elektronikteile mit einem Zusatzzollsatz von 25 %. Betroffene Unternehmen sollten ihre HS-Codes sorgfältig prüfen, mögliche USMCA-Ausnahmen nutzen und ihre Zollstrategie entsprechend anpassen, um Mehrkosten zu vermeiden.

In den USA gelten ab dem 11. April 2025 neue Zollausnahmen für bestimmte Produkte der Position 8517, insbesondere für Smartphones (8517.13.00) und Netzwerkgeräte (8517.62.00). Entscheidend für die Ausnahme ist, dass das Produkt selbstständig Kommunikationsfunktionen erfüllt; viele Zubehörteile und Geräte mit anderer Hauptfunktion bleiben hingegen zollpflichtig.

Annex II der US-„Reciprocal Tariffs“ listet zwar Zolltarifnummern als Ausnahmen, garantiert aber keine generelle Befreiung, da viele Positionen durch HS-Anmerkungen und -Erläuterungen eingeschränkt sind. Eine präzise zolltarifliche Prüfung jedes Produkts ist daher unerlässlich, um Fehltarifierungen und unerwartete Zölle zu vermeiden.

Ab April 2025 erhebt die USA auf nahezu alle Importe zusätzliche Zölle von mindestens 10 %, für Länder mit hohem Handelsüberschuss gelten noch höhere Sätze. Ausnahmen, z. B. für bestimmte Warengruppen oder bei US-Ursprungsanteilen ab 20 %, sind detailliert geregelt und erfordern eine präzise Zolltarifierung und Ursprungsdokumentation.

Die Einreihung zerlegt gelieferter Maschinen richtet sich nach AV 2a und erfolgt wie bei vollständigen Waren, wenn die Teile zusammengehören und für die Montage bestimmt sind. Dies hat nicht nur Auswirkungen auf die Zollabfertigung, sondern auch auf die Ursprungsbestimmung, da nur eine einheitliche Einreihung eine saubere Präferenzkalkulation ermöglicht.

Der Fall Volvo zeigt, dass eine Endmontage allein nicht den nicht-präferenziellen Ursprung ändert, wenn vormontierte Hauptkomponenten bereits in einem anderen Land eine neue Identität erhalten haben. Für Unternehmen bedeutet dies, dass neben der korrekten Zolltarifierung auch die Ursprungsangabe sorgfältig dokumentiert und im ERP-System gepflegt werden muss, um Nachforderungen und Sanktionen zu vermeiden.

Die USA erheben seit März 2025 auf nahezu alle Stahlimporte einen einheitlichen Zusatzzoll von 25 %, da sämtliche allgemeinen Ausnahmen aufgehoben wurden. Betroffen sind zahlreiche Stahlerzeugnisse der Kapitel 72 und 73 sowie diverse Folgeprodukte; Unternehmen müssen ihre Beschaffungs- und Zollstrategien entsprechend anpassen, um zusätzliche Kosten zu vermeiden.

Der Ford-Fall zeigt, wie kritisch die korrekte Zolltarifierung für Importe ist: Aufgrund einer falschen Einreihung von Transit-Connect-Fahrzeugen als Pkw statt als Transporter musste Ford 365 Mio. USD an Zollnachzahlungen und Strafen leisten. Entscheidend für die Einreihung sind nicht Zulassung oder Ausstattung bei Einfuhr, sondern objektive Merkmale wie Nutzung, Bauweise und Fahrzeugausstattung gemäß den zolltarifrechtlichen Vorschriften.

Die präzise Zolltarifeinreihung von Stahl- und Aluminiumprodukten ist für international tätige Unternehmen essenziell, da Fehler hohe Strafzölle, Verzögerungen und rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen können. Mit der Verschärfung der US-Section-232-Maßnahmen auf bis zu 25 % Strafzoll gewinnen Materialzusammensetzung, Bearbeitungszustand und Verarbeitungstiefe der Produkte entscheidende Bedeutung für die korrekte Einreihung.